News
-
Pressemitteilung der AfA Oberbayern zur GKV-Reform
Die angekündigte Reform der gesetzlichen Krankenversicherung droht bereits vor ihrer Umsetzung zu scheitern. Reformen müssen den Output …
-
SPD: Tempo beim Klimaschutz statt Kapitulation
Die heute beschlossene Kehrtwende der Staatsregierung beim bayerischen Klimaziel kommentiert der SPD-Umweltexperte Harry Scheuenstuhl wie …
-
SPD lehnt kaltschnäuzige Kürzungen für Behinderte ab
Die klammheimlich von der Staatsregierung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Hilfe für Behinderte stoßen bei der SPD-Landtagsfraktion auf …
-
Neuer Vorstand der SPD Schwanthalerhöhe
Der Vorstand der SPD auf der Schwanthalerhöhe wurde am 21. April 2026 neu gewählt. …
-
Sebastian Roloff zum neuen Vergaberecht: Turbo für Investitionen in Bayern – Bayerische Staatsregierung darf beim Sondervermögen nicht weiter zögern
Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, das öffentliche Vergaben schneller, digitaler und unbürokratischer macht. …
-
Bericht aus dem Rathaus: Olympische und Paralympische Spiele für Deutschland
Als Münchner Sportbürgermeisterin freue ich mich über die weitere Olympia-Befürwortung, jetzt in NRW. Das zeigt, wie sehr sich Deutschland …
-
Bericht aus dem Stadtrat: Erfolgreich gegen Zweckentfremdung
Der Bericht aus dem Stadtrat von Christian Köning • In dieser Woche haben wir ein wiederkehrendes Thema: Der stetige Kampf der …
-
Bericht aus dem Bundestag: Gesetzentwurf zum Kurzzeitvermietungs-Datenaustausch-Gesetz
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Woche hat für mich auf der Hannover Messe gestartet. Unter dem diesjährigen Motto „Industrial …
-
Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: …
-
SPD Sendling: Sendling entsiegeln - auch in kleinen Schritten
Bezirksausschuss Sendling für Stärkung der Stadtbäume …
Seite 1 von 511 | nächste Seite